VHS DVV Fortbildung
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Nutzungsbedingungen DVV-Fortbildung

(gültig ab dem 01. Juni 2014)

Präambel

DVV-Fortbildung ist ein geschlossenes, passwortgeschütztes Informations-, Kommunikations- und Weiterbildungsnetzwerk für Kursleitende und Programmverantwortliche, die mit Projekten und Fortbildungsangeboten des Deutschen Volkshochschul-Verbandes zusammen arbeiten.

Die Plattform ermöglicht die Nutzung der Online-Lernangebote ebenso wie die Vernetzung und Kommunikation mit anderen Nutzerinnen und Nutzern. Anbieter von DVV-Fortbildung ist der Deutsche Volkshochschul-Verband e.V. (DVV)

Diese Nutzungsbedingungen geben allgemeine Hinweise zur Nutzung von DVV-Fortbildung und regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme der angebotenen Dienste zwischen den registrierten Mitgliedern und dem Deutschen Volkshochschul-Verband.

Die Nutzung von DVV-Fortbildung ist kostenlos. Unabhängig davon können einzelne Dienste, beispielsweise E-Learning-Kurse, kostenpflichtig angeboten werden. Sollten kostenpflichtige Angebote integriert werden, sind sie als solche gekennzeichnet und erfordern vor Nutzung die Eingabe zusätzlicher Angaben und das explizite Einverständnis durch den Nutzer/die Nutzerin.

Mit dem Login auf DVV-Fortbildung unter Verwendung der Ihnen zur Verfügung gestellten Nutzerdaten akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen. Sie können diese Nutzungsbedingungen auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

1. Allgemeine Hinweise

1. Haftungsausschluss

Alle Inhalte von DVV-Fortbildung sind ausschließlich zu Informations-, Kommunikations- und Fortbildungszwecken im Sinne des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV) bestimmt. Der DVV übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der Inhalte. Insbesondere übernimmt der DVV keine Verantwortung für von Nutzern in die Plattform eingestellte Inhalte (User-generated Content).

2. Änderungen des Angebots
Der DVV behält sich ausdrücklich vor, das Angebot ohne vorherige bzw. gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Rechte des Deutschen Volkshochschulverbandes (DVV)
Die vom DVV auf DVV-Fortbildung eingestellten Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte (z. B. von urheberrechtlich geschützten Texten) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie im Rahmen öffentlicher Wiedergaben ist ohne ausdrückliche Zustimmung des DVV nicht gestattet.

Erreichen Inhalte im Einzelfall die für die urheberrechtliche Schutzfähigkeit notwendige Schöpfungshöhe nicht, wird mit der Nutzung von DVV-Fortbildung die Anwendbarkeit des Urhebergesetzes (z.B. §§ 15 ff. UrhG) für diese Inhalte ausdrücklich vereinbart.

2. Nutzungsbedingungen für registrierte Mitglieder

1. Geltungsbereich/Vertragsgegenstand

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierten Mitglieder von DVV-Fortbildung und alle derzeit und künftig unter dem Begriff DVV-Fortbildung angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der Nutzungsbedingungen nach Ziffer B.16.

2. Zielgruppe
DVV-Fortbildung ist ein Angebot für pädagogische Fachkräfte in der Fort- und Weiterbildung (Kursleitende/Trainer und Trainerinnen ebenso wie Programm- und Projektverantwortliche), Studierende entsprechender Fachrichtungen, Praktikantinnen und Praktikanten. Des Weiteren haben Angehörige des DVV sowie der VHS-Landesverbände die Möglichkeit, die Plattform zu nutzen. Hierzu ist die Rücksprache mit dem Administrator/Projektteam erforderlich.
Der DVV behält sich vor, das Angebot zu erweitern und Teilbereiche oder das Gesamtangebot für weitere Nutzergruppen zugänglich zu machen.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung / Mitgliedschaft zur Nutzung von DVV-Fortbildung. Der DVV legt Wert auf die inhaltlich-pädagogische Grundausrichtung der Plattform und eine entsprechend ausgerichtete Mitgliederstruktur nach den Grundsätzen der Ziff. B. 3 Abs. 1 und 2 und behält sich auch ohne nähere Begründung vor, einzelnen Personen der unter (3.) aufgeführten Zielgruppe den Zugang zur Plattform zu verwehren.

3. Anmeldung / Registrierung
(1) Die Nutzung von DVV-Fortbildung setzt die Aktivierung eines individuellen Nutzeraccounts voraus.

(2) Accounts können durch eigene Anmeldung der nach Ziffer 3 als Zielgruppe benannten, nutzungsberechtigten Personen beantragt werden.

(3) Zur Nutzung von DVV-Fortbildung bietet derDVV den Nutzerinnen / Nutzern den Abschluss eines unentgeltlichen Nutzungsvertrags auf Basis dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen an. Der Vertrag kommt erst zustande, nachdem der DVV die Anmeldung durch Zusendung der Registrierungs-E-Mail mit dem Link zum individuellen Nutzeraccount ermöglicht und nach Abschluss des Registrierungsverfahrens durch Zurverfügungstellung der Dienste die Mitgliedschaft bestätigt. Die Bestätigungs-E-Mail enthält ein Passwort und eine Internet-Adresse zum ersten Login.

4. Umfang der Leistungen
(1) DVV-Fortbildung ist im Rahmen eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts des DVV entwickelt worden. Die Dienste von DVV-Fortbildung werden vom DVV kostenlos und ausschließlich im Rahmen der jeweiligen technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten des Verbandes gewährt..

(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Dienste besteht nicht. Der DVV gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen Dienste; dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit und Abrufbarkeit bestimmter Bereiche innerhalb des Angebots, wie etwa Gruppen, Foren, oder Dateiablagen. Eine Sicherung der bei DVV-Fortbildung eingestellten Daten wird nicht garantiert. Der Internetzugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software, über die der Login auf DVV-Fortbildung und die Nutzung der Plattform erfolgt, ist jedes Mitglied selbst verantwortlich.

(3) Der DVV behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit einzustellen sowie die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern.

(4) Mitglieder werden bei wesentlichen Änderungen des Leistungsumfangs hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse informiert.

5. Von Mitgliedern eingestellte Inhalte
(1) Hinsichtlich der von Ihnen bei DVV-Fortbildung eingestellten Inhalte (einschließlich den von Ihnen gesetzten Links) sind Sie als Mitglied grundsätzlich alleine verantwortlich und berechtigt. Der DVV stellt Ihnen mit DVV-Fortbildung lediglich eine Plattform und insoweit Speicherplatz zur Verfügung. Der DVV prüft die eingestellten Inhalte und Beiträge nicht vorab.

(2) Soweit Sie Beiträge oder sonstige Inhalte auf DVV-Fortbildung etwa in Foren, Dateiablagen, einstellen, verzichten Sie nicht auf Ihre Rechte an diesen Inhalten. Insbesondere übertragen Sie durch das Einstellen auf der Plattform weder einfache noch ausschließliche Nutzungsrechte an den jeweiligen Inhalten an den DVV. Eine Veröffentlichung bzw. Zugänglichmachung der betreffenden Inhalte für andere Mitglieder geschieht ausschließlich auf Ihre Veranlassung. Eine weitergehende Verwendung der betreffenden Inhalte über den Ort der Veröffentlichung (Chat, Forum usw.), findet ohne weiteres Zutun Ihrerseits nicht statt.

(3) Ein Anspruch auf Löschung Ihrer Beiträge oder sonstigen Inhalte durch den DVV besteht grundsätzlich nicht, es sei denn, Beiträge sind rechtswidrig und/oder rechtswidrig eingestellt worden. Jedes Mitglied kann individuell eingestellte Inhalte / Informationen auch selbst löschen (etwa Daten in der Dateiablage oder ergänzende Angaben im Profil).

6. Pflichten der Mitglieder
Der DVV legt großen Wert darauf, mit DVV-Fortbildung eine Plattform für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit für alle Mitglieder zu bieten. Dafür ist es erforderlich, dass sich jedes einzelne Mitglied an die folgenden Regeln für die Nutzung von DVV-Fortbildung hält.

(1) Allgemeines
Jede kommerzielle Nutzung von DVV-Fortbildung durch Mitglieder ist untersagt.

Jedes Mitglied ist verpflichtet, sich gegenüber den anderen Mitgliedern respekt- und rücksichtsvoll zu verhalten, insbesondere sind alle ehrverletzenden Äußerungen zu unterlassen. Auch alle sonstigen Eingriffe in Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, sind zu unterlassen.

(2) Passwortschutz
Jedes Mitglied ist weiterhin verpflichtet,

  • das von ihm gewählte Passwort für den Login vertraulich zu behandeln, dieses nicht an Dritte weiterzugeben und Dritten die Nutzung von DVV-Fortbildung mit fremden Daten nicht zu ermöglichen.
  • die DVV-Fortbildung-Redaktion umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
  • bei der Angabe persönlicher Daten ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen, die vollständig und nicht missverständlich sind. Jedes Mitglied ist weiter verpflichtet, der Redaktion die Änderung seiner Nutzungsdaten anzuzeigen und seine Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten. Es ist nicht gestattet, DVV-Fortbildung unter Vorgabe einer falschen Identität oder mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben zu nutzen zu verwenden.

Im Übrigen kann jedes Mitglied sein Passwort jederzeit unter "Einstellungen" im Bereich "Privat" selbst ändern und sollte dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit tun.

(3) Rechte Dritter
Jedes Mitglied verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen bzw. Inhalte, die Rechte Dritter berühren und Inhalte nicht ohne Zustimmung der Rechteinhaber bei DVV-Fobi einzustellen. Für diesbezügliche Rechtsverstöße ist alleine das jeweilige Mitglied verantwortlich.

(4) Nutzerverhalten
Sämtliche störenden Eingriffe Plattform DVV-Fortbildung sind verboten. Insbesondere sind solche Maßnahmen untersagt, die zu einer zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Mitglieder führen können.

Es dürfen weder gewalttätige, beleidigende, rassistische, sexuelle, diskriminierende, verleumderische oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen auf DVV-Fortbildung verbreitet, vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

Elektronische Angriffe jedweder Art auf Plattform oder auf einzelne Mitglieder sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten u.a.:

  • Hacking-Versuche, d.h. Versuche die Sicherheitsmechanismen von DVV-Fortbildung zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen;
  • das Anwenden und /oder verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern und/oder Brute-Force-Attacken;
  • sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend auf den Betrieb von DVV-Fortbildung einschließlich sämtlicher zu dessen Betrieb eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Mitglieder schädigen können;
  • das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren oder Kopieren soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste von DVV-Fortbildung erforderlich ist, sowie das Kopieren im Wege von "Robot / Crawler" – Suchmaschinen – Technologien;
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform-Infrastruktur von DVV-Fortbildung zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, z.B. durch den speicherintensiven Upload von Multimediadateien.

Jedes Mitglied ist gehalten einen Missbrauch von DVV-Fortbildung durch ein anderes Mitglied, die Verwendung falscher Nutzungsdaten oder ein Verstoß gegen diese Paragraphen dem DVV-Fortbildungs-Team mitzuteilen.

(5) Inhalte und Beiträge
Auf der Plattform DVV-Fortbildung kann jedes Mitglied Beiträge und sonstige Inhalte veröffentlichen und anderen zugänglich machen (z. B. im Forum, Dateiablage). Die Verantwortlichkeit für solche veröffentlichten und verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei dem jeweiligen Mitglied. Jedes Mitglied verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste von DVV-Fortbildung nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Es stellt insbesondere sicher, dass die veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien, wenn hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellt jedes Mitglied sicher, dass es insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen verbotenen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich macht, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(6) Links
Über DVV-Fortbildung können fremde Inhalte – etwa in einem Forum – verlinkt werden. Die Links dürfen nicht auf Inhalte Bezug nehmen, die gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen; Absatz 5 findet entsprechende Anwendung. Jedes Mitglied ist gehalten, sorgfältig Inhalte, auf die durch gesetzte externe Links unmittelbar verwiesen wird und auch nachfolgende Inhalte zu prüfen, soweit die unmittelbar verlinkten Inhalte den Verdacht begründen, dass nachfolgende Inhalte gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten.

3. Pflichten von Moderatoren und Mitarbeitern

(1) Den Mitgliedern von DVV-Fortbildung werden systemseitig entsprechend ihrer Registrierungsdaten Rollen zugewiesen, die eine Zuordnung von Funktionen und Systemrechten ermöglichen. Folgende Rollen werden vergeben:

  • Teilnehmer
  • Moderatoren
  • Mitarbeiter

Schulungsreferenten und –referentinnen bzw.Trainerinnen und Trainer, haben die Rolle "Moderator". Mitarbeiter des DVV haben die Rolle "Mitarbeiter".

Darüber hinaus haben eine oder mehrere vom DVV autorisierte Personen in der Rolle des/der Systemadministrators bzw. -administratorin erweiterte Systemrechte zur technischen-, kurs- und nutzerbezogenen administrativen Betreuung der Plattform.

4. Haftungsfreistellung

(1) Sofern ein Mitglied die Verletzung der Rechte dritter Personen durch eine Handlung innerhalb von DVV-Fortbildung (z.B. Upload eines Bildes) zu vertreten hat, wird dieser

  • den DVV von allen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen ihn wegen dieser Rechtsverletzung geltend machen. Dies umfasst auch eine Freistellung von den Kosten der Rechtsverfolgung (Anwalts- und Gerichtskosten), soweit sie nach den entsprechenden Vergütungsvorschriften anfallen.
  • dem DVV im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte umfassende Auskunft leisten und alle ihm verfügbaren Informationen bereitstellen, die zur Prüfung der Ansprüche und der Rechteverteidigung notwendig sind.

(2) Die Geltendmachung möglicher weitergehender Schadensersatzansprüche des DVV gegenüber dem Mitglied bleibt von der Haftungsfreistellung unberührt.

5. Besondere Pflichten von Gruppenmoderatoren

(1) Gruppenmoderatoren
Moderatoren können innerhalb von DVV-Fortbildung virtuelle Gruppenräume anlegen und anderen Mitgliedern der Plattform Zugang zu diesen gewähren. Jede Gruppe ist standardmäßig zunächst als geschlossene Gruppe mit Passwortschutz angelegt. Dem Mitglied von DVV-Fortbildung, das eine Gruppe anlegt, wird mit Freischaltung der Gruppe automatisch die Rolle des Gruppenmoderators übertragen.

Jeder/Jede Gruppenmoderator /-moderatorin hat Administrationsrechte für die von Ihm / von ihr eingerichtete Gruppe. Er/Sie moderiert die Gruppenaktivitäten und administriert die Einstellungen und Rechtevergabe für die Gruppenmitglieder. Darüber hinaus kann er/sie darüber entscheiden, welche der zur Verfügung stehenden Systemfunktionen und Rechte jedem einzelnen Gruppenmitglied innerhalb der Gruppe eingeräumt werden. Der / die Gruppenmoderator /-moderatorin kann durch Entfernen / Hinzufügen des Passwortschutzes aus einer geschlossenen Gruppe eine offene Gruppe machen und umgekehrt.

(2) Nur registrierte Mitglieder können Mitglied einer offenen oder geschlossenen Gruppe werden. Mitglieder können um Aufnahme in eine geschlossene Gruppe bitten. Jeder/Jede Gruppenmoderator /-moderatorin entscheidet über die Aufnahme neuer Mitglieder in die eigene geschlossene Gruppe. Eine Absage sollte durch den Gruppenmoderator immer sachlich begründet werden.

(3) Jeder Gruppenmoderator/jede Gruppenmoderatorin hat im Rahmen seiner/ihrer Tätigkeit in besonderem Maße auf die Einhaltung von Verhaltensregeln und – pflichten hinzuwirken.

(4) Jeder Gruppenmoderator hat darauf zu achten, dass bei der Nutzung der Gruppe nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstoßen wird. Er achtet insbesondere darauf, dass dort veröffentlichte und verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und keine nach dem Strafgesetzbuch verbotenen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht oder verlinkt werden, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(5) Gruppenmoderatorinnen und -moderatoren sind gehalten, im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachtes geeignete Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere Beitrage und Dateien innerhalb der Gruppe unverzüglich löschen oder Links entfernen. Er ist gehalten, die Einhaltung der Verpflichtungen durch die Mitglieder innerhalb der Gruppe regelmäßig zu kontrollieren.

(6) Soweit für die Sicherstellung der Einhaltung der Pflichten Maßnahmen erforderlich sind, für die der Gruppenmoderator/die -moderatorin keine Administrationsrechte hat, hat er/sie die DVV-Fortbildung-Redaktion zu kontaktieren, um entsprechende Maßnahmen zu veranlassen.

6. Sanktionen

(1) Für DVV-Fortbildung ist die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere die Bestimmungen unter Ziffern B 8 und 10, von erheblicher Bedeutung. Der DVV als Betreiber von DVV-Fortbildung wird daher Sanktionen gegen Mitglieder verhängen, wenn sich seitens konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied von DVV-Fortbildung gegen die gesetzlichen Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

(2) Je nach Schwere des erfolgten Verstoßes wird der DVV das Mitglied verwarnen, die Anwendung für das betreffende Mitglied ein- bzw. beschränken, z.B. den Zugang temporär deaktivieren oder endgültig sperren. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktionen werden die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds berücksichtigt.

(3) Falls der Account eines Mitglieds deaktiviert oder gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung bis zur Aufhebung der Sperre untersagt. Zudem ist dem gesperrten Mitglied untersagt, sich auf anderweitigem Wege, beispielsweise unter Verwendung von Login-Daten eines anderen Mitglieds, auf DVV-Fortbildung einzuloggen.

7. Haftung des DVV

(1) Der DVV haftet gegenüber den Mitgliedern von DVV-Fortbildung nur nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie unabhängig davon auch für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und für andere Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung beruhen.

(2) Der DVV haftet im Übrigen auch für die schuldhafte Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflichten) und auf deren Einhaltung die Mitglieder regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen.

(3) Soweit ein Mitglied anderweitig Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf einer schuldhaften Handlung des DVV, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzungsvertrag mit einem Mitglied kann vom DVV jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit fristlos kündigen; Absatz 3 regelt, an wen und in welcher Form die Kündigung zu richten ist.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziffern 8 und 10 sowie eine Änderung der Nutzungsbedingungen.

(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Die Kündigung per E-Mail ist an admin@DVV-Fortbildung.de zu richten. Die Kündigung durch den DVV erfolgt grundsätzlich per E-Mail an ihre bei DVV-Fortbildung hinterlegte E-Mail-Adresse.

(4) Im Falle einer Kündigung ist der DVV berechtigt, den jeweiligen Mitglieds- Account sowie sämtliche Inhalte des Mitglieds bzw. der Gruppe(n) des Mitglieds zu sperren und / oder zu löschen.

9. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

(1) Der DVV behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit teilweise oder ganz zu ändern.

Über Änderungen werden die Mitglieder rechtzeitig informiert, bevor die neuen Nutzungsbedingungen in Kraft treten; dabei wird eine angemessene Frist eingehalten.

Im Falle einer Änderung der Nutzungsbedingungen wird jedem Mitglied bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen ein außerordentliches Kündigungsrecht eingeräumt.

Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von DVV-Fortbildung nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen aktiv weiter nutzen.

(2) Der DVV behält sich zudem das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

10. Schlussbestimmungen

(1) Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und sind grundsätzlich unverbindlich und im Zweifel unwirksam. Zur Änderung der Schriftformklausel ist die Schriftform notwendig.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts. Diese Rechtwahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Gerichtsstand ist Bonn.

(4) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 
 
 
Gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung